Schlagwort: Ortsangabe

BPatG, Beschluss vom 27.01.2015 – 27 W (pat) 5/14 „Lönneberga“ –

Nach dem Markengesetz können Marken nicht eingetragen werden, die nur aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der geographischen Herkunft der Waren oder Dienstleistungen dienen können. Ob eine Ortsangabe geeignet ist, die geographische Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben, hängt Markenrecht: Kein Freihaltebedürfnis für bekannte Ortsangabe aus Kinderbuch weiterlesen