Schlagwort: Keyword-Advertising

Markenrecht: Verletzung einer Gemeinschaftsmarke durch Keyword-Advertising

OLG Hamburg, Urteil vom 22.01.2015 – 5 O 271/11 „partnership“ –

Die Klägerin ist Inhaberin der EU-Wortmarke „PARSHIP“. Sie störte sich an der Verwendung dieser Marke als Keyword im Rahmen einer Google AdWords-Anzeige durch die Beklagte und klagte dagegen unter anderem auf Unterlassung. Bei Eingabe des Begriffs „Parship“ in der Google-Suchleiste erschien in einem räumlich getrennten und als Anzeige gekennzeichneten Bereich rechts von der Trefferliste folgender Anzeigentext: Markenrecht: Verletzung einer Gemeinschaftsmarke durch Keyword-Advertising weiterlesen

Markenrecht: Zur persönlichen Verantwortung des Geschäftsführers für Kennzeichenverletzungen

OLG Hamburg, Urteil vom 22.01.2015 – 5 O 271/11 „partnership“ –

Die unter dem Aspekt der Markenverletzung durch Keyword Advertising schon besprochene Entscheidung des OLG Hamburg enthält noch einen interessanten Aspekt, nämlich die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Geschäftsführer für Verletzungshandlungen durch Mitarbeiter seines Unternehmens mithaftet. Dies betrifft insbesondere die Reichweite und Grenzen der sogenannten Störerhaftung. Markenrecht: Zur persönlichen Verantwortung des Geschäftsführers für Kennzeichenverletzungen weiterlesen

Markenrecht, Wettbewerbsrecht: Zulässige Nutzung von Google-AdWords durch Gebrauchthändler

BGH, Urteil vom 12.03.2015 – I ZR 188/13 „Rolex“ –

Eine weitere Facette im Bereich des Keyword Advertising bietet ein Urteil des Bundesgerichtshofs. Es geht um die Verwendung einer Marke im Rahmen des Google-AdWords-Programms durch einen Kläger, der unter anderem mit gebrauchten Rolex-Uhren handelt. Der klagende Händler beabsichtigte, bei Google folgenden Anzeigentext zu veröffentlichen: Ankauf: Rolex Armbanduhren … Ankauf: Rolex-Uhr dringend gesucht … Markenrecht, Wettbewerbsrecht: Zulässige Nutzung von Google-AdWords durch Gebrauchthändler weiterlesen